Allgemeine Geschäftsbedingungen
Alireza Gholizadeh-Gonbadani, Im Kreuzkamp 2, 59556 Lippstadt
§ 1 Anwendungsbereich, Geltung
(1) Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von Alireza Gholizadeh-Gonbadani erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die Alireza Gholizadeh-Gonbadani mit seinen Vertragspartnern (nachfolgend auch „Kunde“ genannt) über die von ihm angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an den Auftraggeber, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.
(2) Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn Alireza Gholizadeh-Gonbadani ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn Alireza Gholizadeh-Gonbadani auf ein Schreiben oder eine E-Mail Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.
(3) Alireza Gholizadeh-Gonbadani geht ausschließlich Verträge mit Unternehmern (§ 14 BGB) und Kaufleuten (HGB) ein.
§ 2 Leistungen von Alireza Gholizadeh-Gonbadani / Mitwirkung des Kunden
(1) Alireza Gholizadeh-Gonbadani erbringt Beratungs- und Agenturdienstleistungen im Bereich des Onlinemarketings und der Animations- und Erklärfilmproduktion sowie der entsprechenden Konzipierung für Unternehmen.
(2) Im Bereich der Produktion von Erklärfilmen und Animationsvideos bestehen unsere Dienstleistungen aus einem konzeptionellen Anteil und einem Produktionsanteil, die grundsätzlich separat voneinander zu vergüten.
(3) Der Kunde hat die Leistungserbringung von Alireza Gholizadeh-Gonbadani durch angemessene Mitwirkungshandlungen zu fördern. Er wird insbesondere Alireza Gholizadeh-Gonbadani die dafür erforderlichen Informationen und Daten zur Verfügung stellen. Darüber hinaus wird der Kunde die notwendigen Arbeitsmaterialien auf erstes Anfordern von Alireza Gholizadeh-Gonbadani zur Verfügung stellen.
(4) Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach und kann Alireza Gholizadeh-Gonbadani aus diesem Grunde seine Leistungen ganz oder teilweise nicht innerhalb der vereinbarten Zeit abschließen, so verlängert sich der dafür vereinbarte Zeitraum angemessen.
(5) In Bezug auf die von Alireza Gholizadeh-Gonbadani zu erbringenden Leistungen gegenüber dem Kunden steht Alireza Gholizadeh-Gonbadani in Bezug auf die Ausführung ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.
(6) Alireza Gholizadeh-Gonbadani ist berechtigt, dem Kunden geschuldete Leistungen auch von Erfüllungsgehilfen erbringen zu lassen.
(7) Alireza Gholizadeh-Gonbadani darf den Kunden für einen Zeitraum von fünf Jahren nach Vertragsende in jedem Medium als Referenz benennen und dafür auch aktuelle Logos des Kunden verwenden (z. B. von dessen aktueller Webseite).
(8) Vorbehaltlich individueller Vereinbarung ist Alireza Gholizadeh-Gonbadani nicht zur Überlassung von Rohfilmdaten an den Kunden verpflichtet.
(9) Etwaige für Drittanbieter anfallende Werbekosten sind nicht in der Vergütung von Alireza Gholizadeh-Gonbadani inkludiert und separat vom Kunden zu tragen.
(10) Weist der Vertragspartner Alireza Gholizadeh-Gonbadani an, etwaige Kampagnen zwischenzeitlich zu pausieren oder ist eine Pausierung der Kampagne ohne Verschulden von Alireza Gholizadeh-Gonbadani insgesamt notwendig, berührt dies den Vergütungsanspruch von Alireza Gholizadeh-Gonbadani nicht.
(11) Der Kunde ist für die Rechtskonformität etwaiger Werbeanzeigen, Landeseiten etc. ausschließlich selbst verantwortlich. Eine Überprüfung durch einen Rechtsbeistand des Kunden im Vorhinein wird nahe gelegt.
(12) Sollte die Verwendung von Bild- und/oder Filmmaterial im Wege der Zusammenarbeit erforderlich werden, hat der Kunde Alireza Gholizadeh-Gonbadani sämtliche Nutzungs- und Bearbeitungsrechte daran zum Zwecke der Vertragserfüllung zur Verfügung zu stellen beziehungsweise eine jeweils hinreichende Lizenz zu organisieren.
(13) Die bei Alireza Gholizadeh-Gonbadani gebuchten Leistungen sind nicht auf Dritte übertragbar.
(14) Alireza Gholizadeh-Gonbadani ist berechtigt, dem Kunden geschuldete Leistungen auch von Erfüllungsgehilfen / Subunternehmern und auch anderen Dritten erbringen zu lassen.
(15) Die Teilnahme an sogenannten Calls innerhalb unserer Angebote erfolgt ausschließlich zu den von Alireza Gholizadeh-Gonbadani im Vorhinein bestimmten Terminen. Die Umbuchung ist ausgeschlossen, es sei denn, die Hinderungsgründe stammen aus der Sphäre von Alireza Gholizadeh-Gonbadani.
(16) Mit dem Kunden vereinbarte Termine sind verbindlich. Alireza Gholizadeh-Gonbadani ist berechtigt, dem Kunden etwaigen Mehraufwand für Nachholtermine beziehungsweise für geblockte aber nicht in Anspruch genommene Termine separat zu berechnen. Insoweit gilt eine marktübliche Vergütung als vereinbart.
(17) Der Kunde hat die technischen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme etwaiger Beratungsdienstleistungen von Alireza Gholizadeh-Gonbadani stets zu gewährleisten. Dazu zählen insbesondere eine hinreichende Internetverbindung, ein kamera- und audiofähiger Computer sowie dessen Kompatibilität mit gängigen Chat- und Videoclients (z. B. Zoom).
(18) Sofern die Parteien feststellen, dass Leistungen von Alireza Gholizadeh-Gonbadani erbracht werden sollen, die über das vereinbarte Leistungsspektrum hinaus gehen, sind diese separat nach einem von Alireza Gholizadeh-Gonbadani festzulegenden Stundensatz zu vergüten. Im Zweifel gilt ein marktüblicher Stundensatz als vereinbart.
§ 3 Abnahmebedürftige Leistungen
(1) Sofern Alireza Gholizadeh-Gonbadani für den Kunden eine abnahmepflichtige Leistung erbringt, gelten die nachstehenden Absätze 2-7.
(2) Alireza Gholizadeh-Gonbadani kann vom Kunden nach Abschluss der jeweiligen Teilleistung jeweils eine Abnahme der Teilleistung verlangen und nach Durchführung aller Anpassungsleistungen zusätzlich eine Gesamtabnahme aller Leistungen.
(3) Alireza Gholizadeh-Gonbadani kann den Kunden mit Fristsetzung von einer Woche zur Teil- bzw. Gesamtabnahme auffordern. Sie gilt mit Ablauf der Frist als abgenommen, wenn der Kunde gegenüber Alireza Gholizadeh-Gonbadani nicht schriftlich erklärt hat, welche Mängel noch zu beseitigen sind. Über etwaige Mängel wird ein Mängelprotokoll vom Kunden angefertigt und Alireza Gholizadeh-Gonbadani überlassen. Das Übermittlungsrisiko liegt beim Kunden.
(5) Soweit vom Kunden Mängel festgestellt werden, ist Alireza Gholizadeh-Gonbadani berechtigt, diese weiter zu bearbeiten und zu beseitigen. Alireza Gholizadeh-Gonbadani ist bei Vorliegen eines erheblichen Mangels berechtigt, zwei Mal binnen einer angemessenen und vom Kunden zu setzenden Frist nachzubessern.
(6) Die abzunehmende (Teil-)Leistung von Alireza Gholizadeh-Gonbadani gilt auch dann als abgenommen, wenn der Kunde sich auf Aufforderung von Alireza Gholizadeh-Gonbadani hin zur Abnahme der jeweiligen (Teil-Leistung nicht binnen 7 Werktagen schriftlich erklärt.
(7) Die Leistungen von Alireza Gholizadeh-Gonbadani unterteilen sich in die drei Phasen: Konzept, Design und Animation. Innerhalb jeder Arbeitsphase hat der Kunde Anspruch auf drei kostenfreie Feedbackschleifen. Sollten mehr Feedbackschleifen benötigt werden, werden die Parteien die Alireza Gholizadeh-Gonbadani dann zustehende Vergütung einvernehmlich regeln.
§ 4 Zustandekommen von Verträgen
(1) Der Vertragsschluss zwischen Alireza Gholizadeh-Gonbadani und dem Kunden kann fernmündlich, schriftlich oder in Textform erfolgen.
(2) Der Kunde erhält bei mündlichem Vertragsschluss auf Wunsch von Alireza Gholizadeh-Gonbadani eine Auftragsbestätigung, welche jedoch für den Vertragsschluss nicht konstitutiv ist.
§ 5 Zahlungen, Preise, Bedingungen
(1) Die Preise, die von Alireza Gholizadeh-Gonbadani angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
(2) Die Bezahlung der Leistungen von Alireza Gholizadeh-Gonbadani erfolgt sofort nach Rechnungserteilung oder nach individueller Vereinbarung. Die Vergütung der Dienste von Alireza Gholizadeh-Gonbadani ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags fällig, es sei denn, das Angebot von Alireza Gholizadeh-Gonbadani ist anders lautend. Eine Alireza Gholizadeh-Gonbadani erteilte (SEPA-) Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung.
(3) Sofern der SEPA-Lastschrifteinzug vereinbart wird, hat der Kunde Alireza Gholizadeh-Gonbadani nach Vertragsschluss ein schriftliches SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Eine Vorlage dafür befindet sich im Anhang dieser AGB.
(4) Alireza Gholizadeh-Gonbadani stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße und die Umsatzsteuer ausweisende Rechnung aus (ggf. durch Erfüllungsgehilfen).
(5) Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen nach Rückbuchung an Alireza Gholizadeh-Gonbadani zu überweisen und die durch die Rückbuchung veranlassten Kosten zu übernehmen.
(6) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.
§ 6 Kündigung, Laufzeit, Abnahmetermin
(1) Der Vertrag hat die die individuell (fernmündlich oder schriftlich) zwischen den Parteien vereinbarte Mindestlaufzeit.
(2) Vereinbarte Abnahmetermine sind keine Fixtermine und stehen unter dem Vorbehalt der Erbringung der erforderlichen Mitwirkungshandlungen des Kunden.
(3) Etwaige freie Kündigungsrechte des Kunden nach Werk- oder Dienstvertragsrecht während der vereinbarten Festlaufzeit werden ausgeschlossen.
(4) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
(5) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt stets unberührt.
§ 7 Verzug / außerordentliche Kündigung
(1) Fristen für die Leistungserbringung durch Alireza Gholizadeh-Gonbadani beginnen nicht, bevor der jeweils fällige Rechnungsbetrag bei Alireza Gholizadeh-Gonbadani eingegangen ist und vereinbarungsgemäß die für die Leistungen notwendigen Daten bei Alireza Gholizadeh-Gonbadani vollständig vorliegen beziehungsweise die notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind.
(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält Alireza Gholizadeh-Gonbadani sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.
(3) Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber Alireza Gholizadeh-Gonbadani in Verzug, ist Alireza Gholizadeh-Gonbadani berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. Alireza Gholizadeh-Gonbadani wird die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend zu machen.
§ 8 Erfüllung
(1) Alireza Gholizadeh-Gonbadani wird die vereinbarten Leistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. Alireza Gholizadeh-Gonbadani ist berechtigt, sich dazu uneingeschränkt der Hilfe Dritter zu bedienen.
(2) Auf Anforderung des Kunden wird Alireza Gholizadeh-Gonbadani innerhalb einer angemessenen Frist Auskunft über die im Rahmen des Vertrags erbrachten Dienste erteilen.
(3) Ist Alireza Gholizadeh-Gonbadani gehindert, die vereinbarten Leistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsausgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von Alireza Gholizadeh-Gonbadani unberührt.
§ 9 Verhalten und Rücksichtnahme
Der Kunde hat die üblichen Verhaltensweisen eines redlichen Kaufmanns gegenüber Alireza Gholizadeh-Gonbadani zu gewährleisten. Wir behalten uns vor, jede rechtswidrige und/oder unsachgemäße beziehungsweise sachgrundlose Äußerung über unser Unternehmen und unsere Dienstleistungen, sei es durch Kunden, Mitbewerber oder anderweitige Dritte, insbesondere unwahre Tatsachenbehauptungen und Schmähkritiken, zivilrechtlich zu verfolgen und darüber hinaus ohne Vorankündigung zur Strafanzeige zu bringen.
§ 10 Nutzungsrechte
(1) Der Kunde erhält im Zusammenhang mit der Verwirklichung der Produktion entstandenen, entstehenden oder hierfür von ihm erworbenen oder zu erwerbenden einfachen Nutzungsrechte ausschließlich, frei auf Dritte übertragbar, zeitlich, räumlich und inhaltlich uneingeschränkt. Davon nicht eingeschlossen ist das Bearbeitungsrecht. Dieses wird nicht übertragen.
(2) Absatz 1 gilt ausschließlich unter dem Vorbehalt, dass der Kunde die Alireza Gholizadeh-Gonbadani nach dem Hauptvertrag zustehende Vergütung vollständig und fristgemäß entrichtet hat.
(3) Ist Ratenzahlung vereinbart, geht das nach Absatz 1 benannte Nutzungsrecht vorbehaltlich anderslautender Individualvereinbarung erst mit vollständiger Zahlung der letzten Rate an Alireza Gholizadeh-Gonbadani über.
(4) Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte (auch verbundene Unternehmen) wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach § 23 UrhG.
(5) Der Kunde hat vorbehaltlich anderslautender Individualvereinbarung keinen Anspruch auf Überlassung von Rohvideodaten.
§ 11 Haftung
(1) Alireza Gholizadeh-Gonbadani haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund - nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Alireza Gholizadeh-Gonbadani nur
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
(2) In den Grenzen nach Absatz 1 haftet Alireza Gholizadeh-Gonbadani nicht für Daten- und Programmverluste. Die Haftung für Datenverlust wird der Höhe nach auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso stets unberührt wie die für die Übernahme einer Garantie.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von Alireza Gholizadeh-Gonbadani maßgebend.
(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Sitz von Alireza Gholizadeh-Gonbadani. Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand ist der Sitz von Alireza Gholizadeh-Gonbadani (derzeit Lippstadt).
AGB Stand: 18.09.2022 © Vervielfältigung verboten